Einigung zwischen Iran und den USA ĂŒber Kriegsende
Medienberichten vom Wochenende zufolge haben sich die USA und der Iran auf eine Vereinbarung geeinigt, wonach der von den USA und Israel begonnene Krieg gegen den Iran beendet werden soll. Dazu soll es zuerst eine 60-tÀgige Waffenruhe geben. Demnach erklÀrte US-PrÀsident Donald Trump, das «Abkommen» sei unterzeichnet. Die Einigung kam den Berichten zufolge mit Hilfe von Pakistan zustande.
Die USA und Israel hatten im Februar dieses Jahres Iran völkerrechtswidrig angegriffen, woraufhin Iran mit Gegenangriffen reagierte. Diese zielten auf Israel sowie auf MilitĂ€rstĂŒtzpunkte der USA in der Region. Der von den Angreifern erhoffte schnelle Sieg ĂŒber Teheran blieb aus. Der Einigung waren erneute US-Angriffe vorausgegangen.
Die Vereinbarung beinhaltet einen Waffenstillstand im Libanon, meldet die Zeitung The Wall Street Journal. Der US-PrÀsident sagte, dass Israels MinisterprÀsident Benjamin Netanjahu mit den Bedingungen des Abkommens einverstanden sei. Die Unterzeichnungszeremonie soll am 19. Juni in der Schweiz stattfinden, teilte laut der russischen Nachrichtenagentur TASS der pakistanische Premierminister Shehbaz Sharif mit.
Der US-PrĂ€sident dankte demnach auĂerdem Russlands PrĂ€sidenten Wladimir Putin und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping fĂŒr ihre UnterstĂŒtzung bei der Beilegung des Konflikts mit dem Iran. Trump teilte laut den Berichten auĂerdem mit, dass er die Anweisung zur Aufhebung der Seeblockade gegen den Iran erteilt habe und die «Genehmigung» fĂŒr die Wiederaufnahme der Schifffahrt durch die StraĂe von Hormus erteile. Die Meerenge soll nach der Unterzeichnung des Abkommens am 19. Juni «zur MinenrĂ€umung» geöffnet werden.
Sollte es dennoch nicht zu einem endgĂŒltigen Abkommen mit dem Iran kommen, wĂŒrden die USA die MilitĂ€roperation wieder aufnehmen, berichtet TASS. Die USA wĂŒrden dann auch die Rolle des «WĂ€chters des Nahen Ostens» ĂŒbernehmen â im Austausch fĂŒr 20 Prozent der Einnahmen der Region, so Trump.
Der stellvertretende iranische AuĂenminister Kasem Gharibabadi teilte mit, dass «der Text des «Memorandum of Understanding» fertiggestellt sei und die offizielle Unterzeichnung am Freitag in der Schweiz stattfinden werde». Er wies den Berichten zufolge darauf hin, dass es sich bisher um eine AbsichtserklĂ€rung handele und noch kein endgĂŒltiges Abkommen vorliege. Die iranische Nachrichtenagentur Mehr erklĂ€rte, dass die StraĂe von Hormus innerhalb von 30 Tagen nach Unterzeichnung des Abkommens vollstĂ€ndig geöffnet werde.
Laut Garibabadi werden die beteiligten Seiten wĂ€hrend der 60-tĂ€gigen Waffenruhe Themen wie die Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran, dessen Atomprogramm, den Wiederaufbau des Landes und dessen wirtschaftliche Entwicklung erörtern. Der Iran schĂ€tzte die Höhe des verursachten Schadens auf 300 Milliarden Dollar; einen Plan zum Wiederaufbau des Landes mĂŒssten die USA und ihre VerbĂŒndeten vorlegen, berichtete Mehr.
Der UN-GeneralsekretĂ€r AntĂłnio Guterres begrĂŒĂte die Vereinbarung. Die UNO sei bereit, die Parteien bei der Erreichung eines nachhaltigen und umfassenden Friedens zu unterstĂŒtzen. GroĂbritannien, Deutschland, Italien und Frankreich begrĂŒĂten die Einigung und erklĂ€rten sich bereit, die Sanktionen als Reaktion auf «klare und ĂŒberprĂŒfbare MaĂnahmen» des Iran im Rahmen seines Atomprogramms aufzuheben.
